Marke anmelden

Produkt-, Firmennamen oder Logos können als DE-Marken für Deutschland, als Unionsmarke für die gesamte EU sowie international über das Madrider System angemeldet werden.

Abhängig vom gewünschten Schutzgebiet können Marken national oder international angemeldet werden:

• beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für nationalen Schutz
• beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für EU-weiten Schutz

Im Anschluss kann eine angemeldete Marke außerdem international über das Madrider System erstreckt werden. Wobei dann das Schicksal für fünf Jahre von der Basismarke abhängt.

In machen Fällen kann sogar eine zusätzliche nationale Marke sinnvoll sein, da Marken in Deutschland nach zehn Jahren nicht mehr wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht werden können.

Um den Prozess einer Markenanmeldung so einfach wie möglich für Sie zu halten, haben wir übersichtliche Markenpakete zusammengestellt.

Marken schützen Ihre Firmen- und Produktnamen, Logos sowie Slogans vor fremder Nutzung.

Es gibt viele verschiedene Arten von Marken (insbesondere Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bild-Marken). Bei der Markenanmeldung muss ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis eingereicht werden. Dieses sollte fundiert ausgearbeitet werden, da nach Anmeldung keine Begriffe hinzugefügt werden können. Neben Wortmarken und Bildmarken können außerdem Form-, Positions-, Muster-, Farb-, Hör-, Bewegungs-, Multimedia-, Hologramm- oder z.B. Geruchsmarken angemeldet werden.  

Für eine erfolgreiche Markenanmeldung müssen die folgenden Voraussetzungen gegeben sein:

• die Marke darf für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend sein (sog. absolute Schutzhindernisse, Beispiel:  „Apfel“ als Markenname für Obst & Gemüse einzutragen ist nicht möglich)
• die Marke sollte nicht mit bereits eingetragenen Marken oder Firmennamen bzw. ähnlichen Zeichen verwechselbar sein (sog. relative Schutzhindernisse). Eine Markenrecherche beugt diesem Fall vor.
• die Marke muss benutzt werden (was nach der sog. Benutzungsschonfrist auch nachweisbar sein muss)

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Die Markenanmeldung darf nicht mit bestehenden Rechten kollidieren.

Die Markenämter (DPMA und EUIPO) prüft nicht, ob eine neue Markenanmeldung mit ähnlichen Marken kollidiert (sogenannte relative Schutzhindernisse). Vor dem Einreichen sollte daher unbedingt eine Marken-Ähnlichkeitsrecherche von einem erfahrenen Anwalt durchgeführt werden.

Wichtiger Hinweis: Schon beim Ausarbeiten des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sollte darauf geachtet werden, Einschränkungsmöglichkeiten im Schutzbereich vorzusehen. Das ermöglicht entsprechende Änderungsmöglichkeiten, beispielsweise im Widerspruchsverfahren, und verhindert den drohenden Verlust des gesamten Markenschutzes.

Die fundierte Ausarbeitung einer Markenanmeldung kostet ca. 450-2000 EUR - je nach Schutzumfang.

Üblicherweise setzen sich die Kosten für eine Markenanmeldung wie folgt zusammen:

• Ausarbeiten und Einreichen der Markenanmeldung: ca. 400-750,- EUR zzgl. Mwst.
  (je nach Komplexität)
• Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen: ca. 100 bis zu 5.000,- EUR zzgl. Mwst.
  (Je nach gewünschter Risikoabsicherung. Aussagekräftige Rechercheergebnisse lassen sich i.d.R. schon mit ca. 1.000,- EUR erzielen und reduzieren das Kollisionsrisiko deutlich.)
• Amtsgebühren: ca. 300-1.200,- EUR
  (je nach Amt, keine Mwst.-Pflicht)

Realistisch ist durchschnittlich mit ca. 850,- EUR für eine dt. Anmeldung und ca. 1.850,- EUR für eine EU-weite Anmeldung zu rechnen. Gute Rechercheergebnisse lassen sich i.d.R. schon mit ca. 1.000,- EUR erzielen und reduzieren das Kollisionsrisiko deutlich.

Damit Sie genau im Überblick haben, welche anwaltlichen Leistungen mit einer Markenanmeldung verbunden sind, haben wir verschiedene Markenpakete zum Festpreisangebot zusammengestellt.

Mit einer eingetragenen Marke können Sie während der gesamten Laufzeit gegen Plagiate Ihrer Produkte vorgehen.

Marken können unbegrenzt verlängert werden. Schützen Sie neben Ihrem eigenen Firmennamen und Logo auch Ihre Produkte, insbesondere falls z.B. ein Patentschutz nicht möglich oder nicht gewünscht ist. Durch eine eigene Marke können Sie darüber hinaus Widersprüche gegen neue Markenanmeldungen von Wettbewerbern einreichen und im Zweifel Unterlassungs-, Schadenersatz- sowie Auskunftsansprüche durchsetzen.

Marken bieten viele Vorteile:

• Unbegrenzte Verlängerungsmöglichkeit für einen nachhaltigen Markenaufbau
• Anspruchsgrundlage für Lizenzgebühren, Unterlassung und Schadensersatz bei der Verwendung durch andere Anbieter
• Deutlich gestärkte Verhandlungsposition gegenüber Geschäftspartnern, Investoren und Wettbewerb

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Weitere Informationen zum Thema haben wir hier für Sie zusammengestellt: Gründe für die Anmeldung von Marken

Das Eintragen Ihrer Marke dauert nur einige Wochen bis wenige Monate.

Bei einem sorgfältig ausgearbeiteten Waren- und Dienstleistungsverzeichnis kann unter Berücksichtigung absoluter Schutzhindernissen in der Regel mit dem sofortigen Eintragen der Marke gerechnet werden. Diese verzögert sich entsprechend, sollte der Prüfer absolute Schutzhindernisse finden und eine Argumentation oder Anpassung notwendig werden.

Mit dem Eintragen ins DPMA-Register bzw. Veröffentlichen im EUIPO-Register startet dann die Widerspruchsfrist von drei Monaten. Währenddessen können Inhaber von älteren Marken bzw. älteren Rechten eine potenzielle Verwechslungsgefahr anzeigen. Sollte ein Widerspruch eingehen, hilft oftmals die Vereinbarung einer Koexistenzvereinbarung und die Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses.

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Unsere Patentanwälte durchlaufen bei ihrer  Ausbildung viele Stationen (u.a. beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA), durch die sie auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisiert sind. Ein starker Fokus liegt dabei auf dem Markenrecht und allen amtlichen Verfahren, die mit dem Markenschutz zusammenhängen. Daher liefern unsere Patent- und Markenanwälte durch ihr spezialisiertes Know-How einen enormen Mehrwert bei Markenanmeldungen.

Bei noventive kümmern sich ausschließlich spezialisierte Patent- und Markenanwälte um Ihre Markenanmeldung.

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