Patent anmelden

Patente und Gebrauchsmuster schützen Ihre eigene Erfindung vor Nachahmung.

Um eine Erfindung patentieren zu können, muss diese ein technisches Problem lösen. Daher kommen Patente insbesondere für technische Produkte und Verfahren zur Anwendung. Auch Geschäftsmodelle und Software können oftmals als Verfahren patentiert werden und ermöglichen damit ungeahnte wirtschaftliche Chancen.

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein um ein Patent anzumelden:

• die Erfindung muss ein technisches Problem lösen
• die Erfindung muss neu und erfinderisch sein
• die Erfindung muss gewerblich anwendbar sein

Der Experte spricht von Technizität, Neuheit und erfinderischer Tätigkeit bzw. erfinderischem Schritt.

Weitere Informationen haben wir hier für Sie zusammengestellt: Voraussetzungen einer Patentanmeldung

Mit der richtigen Anmeldestrategie melden Sie Ihr Patent (inter)national an.

Patente können über verschiedene Wege national und international angemeldet werden. Da die Erteilungschancen eines Patentes oft erst nach dem ersten offiziellen Prüfungsbescheid des Patentamtes (DPMA, EPA) verlässlich eingeschätzt werden können, ist nicht selten ein stufenweises Vorgehen empfehlenswert.

In 3 Schritten zum internationalen Patent:

1. Erstanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), das kostengünstig und qualitativ hochwertig nach deutschen Standards prüft.
2. Bewertung der Erfolgsaussichten und ggf. Anpassung der Patentansprüche
3. Nachanmeldung beim Europäischen Patentamt (EPA) als regionale EP-Anmeldung, wahlweise für die jeweiligen Länder des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ), oder als PCT-Anmeldung (internationale Anmeldung), wahlweise für die meisten Industrienationen weltweit.

Auch weitere nationale Anmeldungen von Schutzrechten oder Kombinationen aus den aufgelisteten Optionen sind möglich. Wichtig ist daher eine auf Ihre individuellen Bedürfnisse abgestimmte Anmeldestrategie.

Weitere Informationen zum Thema haben wir hier für Sie zusammengestellt: Patent anmelden mit der richtigen Strategie

Die fundierte Ausarbeitung einer Patentanmeldung kostet ca. 3.000-6.000 EUR.

Gewünscht ist immer ein möglichst breiter Patentschutz. Hierzu abstrahiert der Patentanwalt die einzelnen technischen Merkmale der Erfindungsidee und arbeitet die Patentanmeldung mit den sogenannten Patentansprüchen aus. Diese bilden das Fundament für eine erfolgreiche Anmeldung sowie für ggf. notwendige Anpassungsmöglichkeiten während der Prüfung und bei späteren Einspruchs-/Nichtigkeitsverfahren gegen Ihr Patent.

Die fundierte Ausarbeitung einer Patentanmeldung ist aufwendig und kostet realistisch ca. 3.000-6.000 EUR. Bei der Einreichung beim Deutschen Patent- und Markenamt kommen ca. 500,- EUR amtliche Gebühren (inkl. Prüfungsantrag, abhängig von der Anzahl der Ansprüche) hinzu. Je nach Dauer des Erteilungsverfahrens ist für ein deutsches nationales Patent somit von Gesamtkosten i.H.v. ca. 4.500,- bis 8.500,- EUR zzgl. Mehrwertsteuer zu rechnen.

Weitere Informationen zum Thema haben wir hier für Sie zusammengestellt: Patent anmelden - Kosten im Überblick

Patente sichern technologischen Vorsprung für bis zu 20 Jahre.

Unternehmen mit vielen Patenten gelten als besonders innovativ. Dies gilt für Konzerne und mittelständische Unternehmen ebenso wie für Start-Up’s. Hier sind Patente häufig sogar Grundvoraussetzung für den Gewinn von Investoren.

Patentierte Erfindungen bieten viele Vorteile:

• Gewerbliches Schutzrecht für die exklusive Nutzungder eigenen Technologie
• Anspruchsgrundlage für Lizenzgebühren, Unterlassung und Schadensersatz
• Deutlich gestärkte Verhandlungsposition gegenüber Geschäftspartnern, Investoren und Wettbewerb

Weitere Informationen zum Thema haben wir hier für Sie zusammengestellt: Gründe für die Anmeldung von Patenten

Die Patentanmeldung muss für einen maximal breiten Schutz vorbereitet sein.

Ihre Erfindung darf vor dem Anmeldetag nicht veröffentlicht werden. Bei jeder Präsentation sollten Sie daher immer einen NDA (Geheimhaltungsvereinbarung) verwenden. Falls die Erfindung versehentlich vor der Anmeldung veröffentlicht wurde, kann ggf. noch ein Gebrauchsmuster oder ein Design wirksam schützen.

Ein ganz wesentlicher Erfolgsfaktor ist das technische Verständnis Ihres Patentanwalts. Nur wenn dieser Ihre Erfindungsidee bis ins Detail versteht, kann eine erfolgsversprechende Patentanmeldung mit maximal breitem Schutzbereich ausgearbeitet werden, die Streitfällen auch in 20 Jahren noch Stand hält. Sonst droht die rückwirkende Nichtigkeit des Patents.

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Die finale Erteilung Ihres Patents dauert mindestens 12 Monate.

Von der Erstberatung bis zum Einreichen des Patents vergehen oftmals nur Tage bis wenige Wochen, abhängig von der Komplexität.

Nach ca. 9 Monaten kann der Anmelder mit dem ersten Prüfungsbescheid vom Patentamt rechnen. Danach beginnt die Anpassung der Patentansprüche und Austausch zwischen Anwalt und Amt. Ziel ist es, einen möglichst breiten Schutz trotz gegebenenfalls vergleichbaren Produkten am Markt (Stand der Technik) entstehen zu lassen.

Nach frühestens 12 Monaten, in der Regel erst nach 1,5 - 2 Jahren, wird ein Patent final erteilt.  Allerdings kann das Schutzrecht nach Erteilung rückwirkend geltend gemacht werden.

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